PressemitteilungenTour der erneuerbaren Energien in Sachsen  Unter dem Motto „Die Zukunft ist erneuerbar!“ informieren sich die
Abgeordneten vom 30. August bis 3. September in mehr als 17
Einzelveranstaltungen und Informationsbesuchen in ganz Sachsen über den
Stand der regenerativen Energien.
 |
Bundestag"Jobcenterreform" schafft FlickenteppichDie "Reformen", die die Mehrheit beschlossen hat, geht am eigentlich Notwendigen vorbei. Erstens stehen wir für dafür, dass ein Mindestlohn eingeführt wird, zweitens Sanktionen und Bedarfsgemeinschaften abgeschafft werden und drittens der Regelsatz deutlich erhöht wird. |
 |
Video: Warum ich gegen das Euro-Rettungspaket gestimmt habe Mit ihrer Mehrheit haben Union und FDP am 21. Mai im Bundestag ein Gesetz über den Einsatz von fast 150 Milliarden Euro für das Euro-Rettungspaket verabschiedet, ohne dass dem Parlament die genauen vertraglichen Grundlagen hierfür vorliegen.
|
 |
Jobcenter-Kompromiss ist Einigung auf dem Rücken der ErwerbslosenIn der Debatte um die Neuorganisation der Jobcenter spricht sich DIE LINKE gegen eine Ausweitung der Optionskommunen aus und fordert ein hochwertiges, verlässliches und einheitliches System einer sanktionsfreien Mindestsicherung |
SachsenLINKE für Hochwasserschutz-Konferenz und ökologische EnergiewendeDagmar Enkelmann, 1. Parlamentarische Geschäftsführerin, und Barbara Höll, Mitglied des Vorstandes der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, bilanzieren den Hochwasserschutz ihrer Bundesländer sowie deren Krisenmanagement angesichts der aktuellen Überflutungen. Die Brandenburgerin und die Sächsin erläutern, wie DIE LINKE künftigen Überschwemmungen besser vorbeugen will, welche Rolle der Bund dabei spielen muss und warum Deutschland international mit gutem Beispiel vorangehen soll. |
"Betteln für meine Stadt" - Mit Kostüm und Musik für handlungsfähige Kommunen Steuersenkungen? Wer weiß, was die FDP reitet, selbst jetzt noch mit
derart dumme Forderungen hausieren zu gehen. Vielleicht der Umstand,
dass sich, von diesem Wort einmal abgesehen, die Programmatik der Partei
im Nichts verliert.
|
SchwerpunktthemenLösung jetzt, oder es droht der große CrashIn diesem Jahr droht den Kommunen in Deutschland ein Rekorddefizit von rund 15 Milliarden Euro. Worin liegen die Ursachen, und was ist momentan das größte Problem der Kommunen? |
»Knast und Krematorium. Sonst bleibt nicht viel in meinem Wohngebiet.«Museum oder Schwimmbad. Bibliothek oder Sozialstation. Das eine oder das andere. Vor solch absurden Alternativen stehen viele Städte in Deutschland, weil die Einnahmen der Kommunen in dramatischer Weise sinken. |
 |
Arbeitsvermittlung nicht auf die Kommunen abwälzen"Sie haben es geschafft, größere Teile der Arbeitsvermittlung und -verwaltung auf die Kommunen zu übertragen. Das eigentliche Problem bei dieser Reform ist aber, dass die Erwerbslosen mit ihren Interessen und ihren Problemen auf der Strecke geblieben sind; denn Bezieher von Arbeitslosengeld I oder Arbeitslosengeld II werden weiterhin getrennt verwaltet, und die Zweiklassengesellschaft der Erwerbslosen bleibt weiterhin bestehen und wird von Ihnen fest zementiert." |
Bundeshaushalts 2010: Schwerpunkte und Auswirkungen auf Länder und Kommunen Der Haushalt des Bundes hat erhebliche Auswirkungen auf die Länder und Kommunen, so etwa durch Aufteilung von Fördermitteln oder die Steuergesetzgebung. Die wichtigsten Folgen des Bundeshaushalts 2010 in einer Präsentation von Michael Leutert (MdB) dargestellt.
|
Kreditklemme überwinden - private Banken in öffentliche Hand überführen Die Vorgängerregierung und die neue Bundesregierung üben das Wehklagen
und die hohe Kunst des Appellierens: Die Banken sollten bitte, bitte
mehr Kredite vergeben. Es könne doch nicht sein, dass Banken im
Kapitalismus nur noch an sich selbst denken. Schließlich hätten sie
eine gesellschaftliche Verantwortung.
|
 |
Solarförderung - DIE LINKE stimmt gegen die KürzungFolgende sächsische MdB´s stimmten für die Kürzung der Solarförderung: Jan Mücke, Joachim Günther, Heinz-Peter Haustein, Reiner Deutschmann (alle FDP) und Manfred Kolbe, Arnold Vaatz, Robert Hochbaum, Dr. Andreas Luther, Günter Baumann, Marco Wanderwitz, Frank Heinrich, Gottfried Lämmel, Michael Kretschmer, Maria Michalk, Barbara Landgraf, Dr. Thomas Feist, Bettina Kudla, Dr. Thomas de Maizière (alle CDU). |
Offener Brief an CDU und FDP: keine Kürzung der Solarförderung Die sächsischen Abgeordneten der LINKEN im Bundestag fordern ihre sächsischen Kollegen von CDU und FDP in einem offenen Brief auf, gegen
die Kürzung der Förderung für Solarstrom zu stimmen.
|
PressemitteilungenKürzung der Städtebauförderung ist politisch kurzsichtig"Die drohende massive Kürzung der Städtbauförderung ist politisch kurzsichtig", so Michael Leutert, Sprecher der Landesgruppe Sachsen zur Ankündigung von CSU-Minister Ramsauer, die Mittel zu halbieren. "Die positiven Folgeeffekte für einen sozialen Stadtumbau und die wirtschaftliche Entwicklung übersteigen die Kosten bei weitem." |
Die Bahn in Sachsen - Kundeninteressen abgehängt "Mit den geplanten Einschnitten in Sachsen stellt die Deutsche Bahn
erneut
Sparkritierien einseitig über die Interessen ihrer Kunden", so Michael
Leutert, Sprecher der Landesgruppe Sachsen der LINKEN im Bundestag.
|
Rechte von Anlegern müssen weiter verbessert werden„Wir begrüßen das BGH-Urteil. Es ist ein erster Schritt, um die Rechte von Anlegern zu verbessern”, kommentiert Caren Lay, die verbraucherpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 9.3.2010 zur Haftungsverpflichtung des US-Brokerhauses Pershing. |
Medien/ PresseAus Not eine Tugend machenDie Tageszeitung "Neues Deutschland" veröffentlichte in ihrer Ausgabe am 9. Februar 2010 ein Interview mit der designierten Geschäftsführerinnen der LINKEN, Caren Lay und dem designierten Geschäftsführer Werner Dreibus. |
